Inhaltsverzeichnis - Ausgabe 6/2020



ZUJ - Zeitschrift für Unternehmensjuristen Ausgabe 06 2020

Organ der Rechtspflege


Mit dieser sechsten und letzten Ausgabe der Zeitschrift für Unternehmensjuristen in diesem Jahr gehen wir zurück zu den Wurzeln des Bundesverbandes der Unternehmensjuristen und setzen das anwaltliche Berufsrecht in den Fokus.


Denn anders als einige Kritiker meinten, ist das anwaltliche Berufsrecht mit dem Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte 2016 für uns Inhouse Counsel nicht abgehakt gewesen. Das anwaltliche Berufsrecht hält bis heute hochspannende Fragen bereit. Als Teil einer einheitlichen Anwaltschaft greifen wir die Diskussion um die Rechte und Pflichten von Anwältinnen und Anwälten innerhalb und außerhalb des Berufsrechtes auf und setzen uns für eine effektive Anwaltschaft ein. Ein starker Rechtsstaat braucht eine funktionsfähige Anwaltschaft.


Lesen Sie daher im Fokusthema eine Zusammenfassung der Evaluierung des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte von Frau Kristina Peters aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Die Langfassung zu diesem Text finden Sie auf unserer Verbandshomepage. Daneben stellen sich die Bundestagesabgeordneten Dr. Jan-Marco Luczak sowie Dr. Marco Buschmann den Fragen von unseren BUJ-Praktikern.


Weiter erwarten Sie in dieser Ausgabe spannende best practice Erfahrungsberichte direkt aus der Praxis der Rechtsabteilung: Dr. Achim Müller berichtet über die erste virtuelle Hauptversammlung der BMW AG. Dr. Dierk Schindler, Dr. Jean Obst sowie Carolin Schrott zeigen im Interview Einblicke in die Praxis bei Bosch mit der agilen Rechtsabteilung.


Besonders möchte ich Sie aufmerksam machen auf die Stellungnahme der BUJ-Fachgruppe Datenschutz auf die öffentliche Konsultation zu den EDPB-Richtlinien 07/2020 über die Konzepte des für die Verarbeitung Verantwortlichen und des Auftragsverarbeiters in der GDPR in der Rubrik BUJ-Inside. Dort finden Sie auch weitere Neuigkeiten aus dem Verband – wie die Ankündigung des Abschlusses des vor zwei Jahren eingeleiteten Changeprozesses.


Nun bleibt mir nur Ihnen einen gelungenen Jahresabschluss zu wünschen. Ich hoffe, wir sehen uns im Januar auf den UJK-Online Days – der virtuelle Vorgeschmack auf den Unternehmensjuristenkongress im Sommer.


Bleiben Sie gesund!


Herzliche Grüße

Ihr Götz Kaßmann


BUJ Inside

Aktuelles
Kommt das Recht auf Homeoffice?

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine Gesetzesinitiative für eine gesetzliche Regelung zur mobilen Arbeit gestartet. Damit könnten Arbeitnehmer bald ein gesetzliches Recht auf Homeoffice haben.

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 15, ZUJ1351041
KfW-Sonderprogramm wird verlängert und erweitert

Angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens und der weiterhin angespannten wirtschaftlichen Lage im Zuge der Corona-Pandemie verlängert die Bundesregierung das KfW-Sonderprogramm bis zum 30.06.2021. Dies gilt auch für den KfW-Schnellkredit.

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 16, ZUJ1351043
Konsultation zu Lieferketten und Nachhaltigkeit

Die EU-Kommission will Nachhaltigkeit entsprechend dem europäischen Grünen Deal stärker in der Unternehmensführung verankern und hat zu Lieferketten und nachhaltiger Unternehmensführung nun eine öffentliche Konsultation eingeleitet.

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 17, ZUJ1351045
Virtuelle Hauptversammlung bis Ende 2021

Die Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sind am 29.10.2020 in Kraft getreten.

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 18, ZUJ1351047
Rechtsanwaltsgebühren sollen steigen

Die Rechtsanwaltsgebühren wurden seit August 2013 nicht mehr angepasst. Dies soll sich nun ändern: Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Justizkosten- und des Rechtsanwaltsvergütungsrechts vorgelegt.

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 19, ZUJ1351049

Recht & Wirtschaft

Im Fokus
Im Fokus: Berufsrecht
Sebastian Scharnke

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 32 ‑ 34, ZUJ1351059
„Keine Anwälte zweiter Klasse“
Dr. Marco Buschmann / Dr. Jan-Marco Luczak / Andreas Dietzel / Dr. Timo Hermesmeier

Unter dem Motto: Praxis fragt Politik führten Andreas Dietzel, Leiter der BUJ-Fachgruppe Berufsrecht, sowie Dr. Timo Hermesmeier, Schatzmeister des BUJ, ein Interview zur Entwicklung des anwaltlichen Berufsrechts. Interviewpartner waren die beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Jan-Marco Luczak sowie Dr. Marco Buschmann.

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 35 ‑ 39, ZUJ1351061
BSG entscheidet Streit mit DRV
Sebastian Rockstroh

Das BSG beendet mit seiner Entscheidung einen langen Streit zwischen Syndikusrechtsanwälten und der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV). Syndikusrechtsanwälte sind auf Antrag rückwirkend von der Rentenversicherungspflicht für Zeiten vor April 2014 zu befreien, wenn für diese Zeiten Mindest- bzw. Grundbeiträge an ein berufsständisches Versorgungswerk gezahlt wurden. Solche Mindest- bzw. Grundbeiträge sind „einkommensbezogene Pflichtbeiträge“ i.S.d. § 231 Abs. 4b Satz 4 SGB VI, unabhängig davon, ob die Zahlung für die Tätigkeit im Unternehmen oder für die rechtsanwaltliche Nebentätigkeit erfolgt ist.

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 40 ‑ 42, ZUJ1351067
Bedeutung der BRAO-Novelle für Syndikusrechtsanwälte
Martin W. Huff

Anfang November 2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) einen Referentenentwurf (Stand: 29.10.2020 – 349 Seiten) zu einer Novellierung des anwaltlichen Berufsrechts, schwerpunktmäßig zur Novellierung des anwaltlichen Gesellschaftsrechts, vorgelegt. Doch auch für Syndikusrechtsanwälte finden sich dort wichtige geplante Änderungen. Hinzu kommt ein weiterer Gesetzentwurf (Stand: 06.10.2020 – 47 Seiten) zum Rechtsmarkt und Erfolgshonorar.

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 43, ZUJ1351069
Syndikus – quo vadis?
Kristina Peters

Am 21.10.2020 hat die Bundesregierung den „Bericht über die Auswirkungen der durch Artikel 1 Nr. 3 und Artikel 6 des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte erfolgten Änderungen auf die Zulassungspraxis der Rechtsanwaltskammern und der Patentanwaltskammer sowie auf die Befreiungspraxisin der gesetzlichen Rentenversicherung“ beschlossen.

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 44 ‑ 47, ZUJ1351071
Syndikusrechtsanwälte und Geldwäscherecht
Jürgen Krais / Dr. Timo Hermesmeier

Seit Beginn des Jahres dreht sich das regulatorische Rad im Geldwäscherecht wieder besonders schnell. Eine von der „BUJ-Task Force GwG“ aktualisierte Übersicht der geldwäscherechtlichen Pflichten der Syndikusrechtsanwälte im Frage-Antwort-Stil (FAQ) soll als Hilfestellung für die Praxis dienen. Die FAQ werden fortlaufend aktualisiert und auf der Website des BUJ zur Verfügung gestellt.

ZUJ vom 30.11.2020, Heft 06, Seite 48 ‑ 49, ZUJ1351073

Management & Business