Inhaltsverzeichnis - Ausgabe 5/2020


ZUJ - Zeitschrift für Unternehmensjuristen Ausgabe 05 2020

Minenfeld Corona


der Sommer neigt sich dem Ende zu. Ein Sommer in der auch Unternehmensjuristen und Unternehmensjuristinnen den Belastungen der Corona-Krise ausgesetzt waren: beruflich im Unternehmen durch einen extremen Workload sowie privat – wie zum Beispiel im diesjährigen Urlaub, der bedingt durch die derzeitigen Herausforderungen ganz anders war, als man es gewohnt ist.

Von der Hitze in den Sturm könnte sich nicht nur auf den Wechsel der Jahreszeit beziehen, sondern auch auf das gesellschaftliche und wirtschaftliche Klima. Aus Angst wird Wut und verschiedene Verschwörungstheorien verursachen nachweislich volkswirtschaftliche Schäden.

Die Unternehmen haben sich intern so gut es geht auf die Herausforderungen der derzeitigen Situation eingestellt. Doch spürt die gesamte Wirtschaft schon jetzt die Folgen der Pandemie: Insolvenzen können mancherorts nur durch Kredite abgewendet werden. Aber auch gesunde Firmen müssen ihre Finanzierungsstrategie ändern, da man die kommende Entwicklung nicht vorhersehen kann.


In unserem aktuellen Fokusthema beleuchten wir deshalb genau diesen unternehmenskritischen Bereich mit unterschiedlichen Berichten aus der Praxis.


Solche und andere Themen werden in der BUJ Fachgruppe Banking & Finance thematisiert.


Überhaupt lohnt es sich für Juristinnen und Juristen des BUJ, einen Blick auf die Webseite des BUJ zu werfen. Mittlerweile gibt es 32 Fach- und Regionalgruppen, in denen man fachlichen Austausch auf Augenhöhe suchen kann. 32 – ja, Sie haben richtig gelesen. Nach der Gründung der Fachgruppe Dispute Resolution hat das Präsidium nun auch beschlossen, für den Themenbereich Kartellrecht eine Fachgruppe einzusetzen. Im Herbst finden wieder viele BUJ-Gruppensitzungen statt. Die nächsten Termine finden Sie in der Rubrik BUJ-Inside.


Nunmehr wünsche ich Ihnen jedoch viel Spaß beim Lesen dieser aktuellen Ausgabe der ZUJ. Informieren Sie sich neben dem Fokusthema zum Beispiel über das Arbeitsschutzkontrollgesetz im Interview mit der Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann, MdB. Oder lesen Sie den Beitrag der Datenschutzbeauftragten Ina Schöne zum EuGH-Urteil „Privacy Shield“. Dr. Catharina von Ziegner bietet Ihnen Einblicke in der Rubrik Management zu einer Post-Corona-Strategie u.v.m. Lesevergnügen und Information in einem bunten Strauß an Themen: Das ist die Zeitschrift für die Unternehmensjuristen und Unternehmensjuristinnen des BUJ.


Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!


Inga Vogt, Leiterin der BUJ-Hauptstadtrepräsentanz


BUJ Inside
Leidenschaft für das Thema als Schlüssel zum Erfolg
Dr. Claudia Junker / Inga Vogt

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 4 ‑ 7, ZUJ1344405
Große Feierlichkeiten: 2021 – Das Jubiläumsjahr
Inga Vogt

2011 wurde der Bundesverband der Unternehmensjuristen gegründet. Im Jahr 2021 feiern wir unser großes 10-jähriges Verbandsjubiläum mit einigen Veranstaltungen über das Jahr verteilt mit unseren Mitgliedern, Unterstützern und Freunden, welche Sie nach Ihren Bedürfnissen kombinieren können.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 8, ZUJ1344409
Erinnerung an einen großartigen Kongress in schwarzer Tusche
Inga Vogt

In Zeiten von Corona tut es gut, zurückzublicken. Erinnern Sie sich noch an unseren Unternehmensjuristenkongress 2020? Der Kongress stand unter dem Motto „Aufbruch zu neuen Ufern“ und versprühte eine nie dagewesene Energie des Aufbruchs. Auf der Abendveranstaltung in der Britischen Botschaft im Stil der 1920iger Jahre wurden die Damen von Charlie Chaplin zum Tisch begleitet, man lernte Swing tanzen und verspielte am Roulettetisch die ein oder andere Reichsmark. Anwesend war auch ein Schnellzeichner, der die Eindrücke in Tuschezeichnungen festhielt.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 9, ZUJ1344411
BUJ – Im Profil

Unter dem Titel „Im Profil“ stellen sich in jeder Ausgabe im Wechsel zwei Fach- oder zwei Regionalgruppen des Verbands vor. In dieser Ausgabe möchten wir Ihnen die Möglichkeiten der Netzwerke all4women sowie #youngprofessionals aufzeigen.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 10, ZUJ1344419
Meet & Mingle: Fach- und Regionalgruppentreffen

Der BUJ gliedert sich in mittlerweile 32 Fach- und Regionalgruppen, die in allen Regionen Deutschlands vertreten sind.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 11, ZUJ1344421

Aktuelles
Unternehmen wollen auch nach Corona an Homeoffice festhalten

Die coronabedingten Anpassungen der Arbeitsorganisation haben vielen Unternehmen gezeigt, dass sich mehr Tätigkeiten für die Arbeit im Homeoffice eignen als bislang angenommen. Aufgrund der guten Erfahrungen möchten viele Unternehmen Homeoffice auch nach der Krise intensiver nutzen, zeigt eine aktuelle Studie des ZEW Mannheim.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 13, ZUJ1344424
Auswirkungen der Regulierung auf Legal Tech

Die Europäische Kommission führt derzeit eine Studie über die Auswirkungen der Regulierung auf die digitale Automatisierung von Rechtsdienstleistungen durch. Ziel der Studie ist es, den aktuellen Stand und die wichtigsten Einflussfaktoren auf den digitalen Automatisierungsprozess zu bewerten.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 14, ZUJ1344426
Financialright GmbH: Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis

Die Financialright GmbH hatte als Inkassodienstleisterin aus abgetretenem Recht Ansprüche von über 2.800 Fahrzeugkäufern gegenüber der Audi AG und der Volkswagen AG in Höhe von insgesamt über 77 Millionen Euro geltend gemacht. Es handelt sich um eines der umfangreichsten Verfahren im Rahmen der Dieselklagewelle.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 14, ZUJ1344428
Entgelttransparenzgesetz: Zur Auswertung von Bruttoentgeltlisten

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit dem Einsichts- und Auswertungsrecht des vom Betriebsrat gebildeten Betriebsausschusses nach dem Entgelttransparenzgesetz beschäftigt. Dieses liegt nicht vor, wenn der Arbeitgeber die Erfüllung der Auskunftsverpflichtung berechtigterweise an sich gezogen hat.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 15, ZUJ1344430
Zeiterfassung per Fingerabdruck?

Für die Erfassung des Fingerabdrucks bedarf es der ausdrücklichen Einwilligung des Betroffenen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem aktuellen Streitfall entschieden, dass ein Arbeitnehmer jedenfalls nicht zu einer Zeiterfassung per Fingerabdruck-Scanner verpflichtet ist.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 15, ZUJ1344432
Geldwäsche-Tatbestand im StGB neu gefasst

Paradigmenwechsel im deutschen Geldwäschestrafrecht: Der neu gefasste Straftatbestand soll künftig alle Straftaten als Vortaten der Geldwäsche einbeziehen.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 16, ZUJ1344434
Gesamtbetriebsratssitzung trotz Corona

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass Präsenzsitzungen eines Gesamtbetriebsrats zu lässig sind, obwohl der Arbeitgeber aufgrund der Corona-Pandemie ein Verbot ausgesprochen hatte.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 17, ZUJ1344436

Recht & Wirtschaft
Aktuelle Rechtsprechung rund um den Syndikus
Martin W. Huff

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt Martin W. Huff, Rechtsanwälte LLR in Köln und Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Köln, über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 18 ‑ 21, ZUJ1344438
EU-US Privacy Shield
Ina Schöne

Daten gehen tagtäglich um den ganzen Globus, daher bedarf es eines notwendigen Schutzes dieser, erst recht, wenn es sich um personenbezogene Daten handelt. Dass jedes Land dabei sein eigenes Verständnis von Datensicherheit und Datenschutz hat, zeigt aktuell das Urteil „Schrems II“ des Europäischen Gerichtshofs (EuGH v. 16.07.2020 – C-311/18).

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 22 ‑ 24, ZUJ1344440
Arbeitsschutzkontrollgesetz: Gefahr für den Mittelstand?
Gitta Connemann

Das Bundeskabinett hat Ende Juli das Arbeitsschutzkontrollgesetz von Hubertus Heil, SPD, beschlossen. Das Gesetz ist eine Reaktion auf die Corona-Ausbrüche in mehreren Schlachtbetrieben. Allerdings betrifft das Gesetz nicht nur Schlachtbetriebe und schränkt darüber hinaus die unternehmerische Freiheit weitreichend ein. Aus Teilen der Unionsfraktion wird Kritik laut. Darunter auch Vorsitzende der Unionsfraktion Gitta Connemann MdB.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 25 ‑ 28, ZUJ1344442
Globale Datenschutzorganisation – wie die Digitalisierung hilft
Jutta Löwe / Inga Vogt

„Daten sind ja bekanntlich das neue Öl, also sollte man auch wissen, wo es liegt“, sagt Jutta Löwe, Syndikusrechtsanwältin und Konzerndatenschutzbeauftragte für die Brenntag Gruppe und erklärt im Interview mit Inga Vogt, wie in ihrem Unternehmen gerade eine globale Datenschutzorganisation aufgebaut und dabei ein Datenschutzmanagementsystem implementiert wird.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 30 ‑ 32, ZUJ1344445

Im Fokus
Im Fokus: Minenfeld Corona: Kredite und Insolvenzen
Dr. Alexandra Schluck-Amend / Dr. Veronika Hefner

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 33 ‑ 35, ZUJ1344449
Förderprogramme in Zeiten der Krise
Rachel Ristucci

Das Geschäftsjahr 2020 der KfW wird maßgeblich von dem KfW-Sonderprogramm „Corona-Hilfe“ geprägt. Welche Förderprogramme es gibt, wie deren Konditionen aussehen und ob diese angesichts der aktuell wieder steigenden Infektionszahlen geeignete Maßnahmen zum Schutz des Mittelstands darstellen, zeigt dieser Beitrag.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 36 ‑ 38, ZUJ1344451
Liquiditätsengpässe: Vertragsanpassungen und Verzichtserklärungen sind plötzlich Alltag
Dr. Bettina Röder / Katrin Plundke

Die Corona-Krise stellt alle Gesellschaftsbereiche eines Unternehmens vor neue Herausforderungen. Lieferketten sind unterbrochen und Umsätze fallen aus. Finanzierungsstrategien verändern sich plötzlich, Investitionen liegen auf Eis und drohende Insolvenzen verlangen neues Denken. Welche Weichen die Pandemie neu stellt und warum es auch Lichtblicke gibt, erklären Dr. Bettina Röder und Katrin Plundke von der ING Deutschland.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 39 ‑ 41, ZUJ1344453
Das Unternehmen in der Krise: Welche Vorteile bietet ein Sanierungsgutachten?
Dr. Anne Mushardt / Isabelle Pernegger

Während die Corona-Pandemie die Welt in Atem hält, rückt das Thema Krisenbewältigung zunehmend auf die Agenda wirtschaftlich betroffener Unternehmen. Das Management sieht sich vor der Herausforderung, Fremdkapitalgeber und Geschäftspartner von der Überlebensfähigkeit des Unternehmens zu überzeugen. Gleichzeitig geraten Haftungsthemen und strafrechtliche Risiken in den Fokus.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 42 ‑ 44, ZUJ1344457
Bestands- und Neufinanzierungen in der Corona-Krise
Miriam Bouazza

Die Corona-Krise führt zu Umsatzeinbrüchen ganzer Branchen und zu Unterbrechungen in den Lieferketten. Gleichzeitig müssen Unternehmen ihre bestehenden Finanzierungen weiter bedienen. Entscheidungsträger mussten die Auswirkungen der Krise für das eigene Unternehmen schnell einschätzen und Handlungsoptionen zur Sicherung des Liquiditätsbedarfs identifizieren. Im Fokus stehen zwei Aspekte: Zum einen muss die Bestandsfinanzierung geprüft und gegebenenfalls krisenfest gemacht werden, zum anderen müssen weitere Kreditmittel erschlossen werden.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 46 ‑ 47, ZUJ1344461
31. Dezember 2019
Dr. Ulrike Jaggy

Sowohl hinsichtlich der Insolvenzantragspflicht als auch der Möglichkeit, Förderdarlehen zu erhalten, spielt der letzte Tag des Jahres 2019 für Unternehmen in der Corona-Krise eine entscheidende Rolle.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 48 ‑ 50, ZUJ1344463

Management & Business
Tomorrow starts today
Fatima Hussain / Anne Graue

Die Digitalisierung bringt einen Wandel der Arbeit von Rechtsabteilungen. Legal Tech und kollaboratives Arbeiten stellen große Herausforderungen, bieten aber auch Chancen. Da rechtliche Fragestellungen oftmals nicht an der Unternehmenstür oder Staatsgrenzen enden, könnte ein Umdenken hin zu unternehmensübergreifendem kollaborativem Arbeiten einen erheblichen Mehrwert für die internationale Zusammenarbeit von In-House-Counseln liefern.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 51 ‑ 53, ZUJ1344465
Coaching
Dr. Geertje Tutschka

In dieser dreiteiligen Serie werden die unterschiedlichen Perspektiven des Coachings jeweils beleuchtet, um dem interessierten Leser ein gutes Verständnis der Herausforderungen für die Rechtsabteilung beim Thema Coaching zu vermitteln.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 54 ‑ 57, ZUJ1344467
Strategie der Rechtsabteilungen für die Zeit nach Corona
Dr. Catharina von Ziegner

Die Corona-Krise hat alle Unternehmen vor neue Herausforderungen gestellt. Dabei waren auch Rechtsabteilungen plötzlich an allen Fronten gefragt. Mittlerweile stellt sich eine neue Normalität ein und die Frage, ob es Strategien für die Zeit nach der Krise gibt. Dr. Catharina von Ziegner, General Counsel und Syndikusrechtsanwältin der Ziegert Group, beschreibt die Strategieentwicklung und wagt einen Blick in die Zukunft.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 58 ‑ 59, ZUJ1344470
Corona-Krise
Dr. Katja Nagel

Der Erfolg und Fortbestand einer Organisation hängt in hohem Maße von dauerhafter und verlässlich gelebter Integrität ab – in Krisenzeiten mehr denn je. Über professionelles und vorausschauendes Integritätsmanagement im Unternehmen und in Rechtsabteilungen.

ZUJ vom 28.9.2020, Heft 05, Seite 60 ‑ 63, ZUJ1344473

Epilog