Inhaltsverzeichnis – Ausgabe 3/2020 


ZUJ - Zeitschrift für Unternehmensjuristen Cover Ausgabe 03 2020

Bewältigung der Corona-Krise

„Bleiben Sie gesund“ – dieser Abschiedswunsch hat in schriftlicher und mündlicher Kommunikation so gut wie alle anderen Floskeln verdrängt. Hätte der Tagesthemen-Moderator Ingo Zamperoni dieser Tage seinen Dienst begonnen, hätte er nicht lange nach einem Schlusssatz suchen müssen. Er hätte sich nicht testweise in der ersten Dienstwoche mit Schillers Worten „Kardinal, ich habe das Meinige getan, tun Sie das Ihrige“ verabschiedet, oder versucht, mit der Floskel „Wir sehen uns morgen wieder, denn so zerbröselt der Keks nun mal“ die Tagesschau zu beenden. Denn Krisenzeiten offenbaren, was wirklich wichtig ist und das ist in Zeiten von Corona die Gesundheit.

Die Corona-Krise belastet Wirtschaft und Menschen seit Monaten schwer. Auf beide Belastungen müssen auch die Rechtsabteilungen reagieren. Viele Kolleginnen und Kollegen haben in den letzten Monaten in den Krisenteams der Unternehmen nach Lösungen gesucht, um die Mitarbeiter vor der Epidemie zu schützen und das Unternehmen wettbewerbsfähig – oder manchmal auch am Leben – zu halten. Dabei stellen sich ganz unterschiedliche Herausforderungen in der Rechtsabteilung, wovon wir in dieser Ausgabe der ZUJ Teilbereiche im Fokusthema in den Blick nehmen.

So beleuchten Dr. Ulrich Keil, General Counsel Industrial Schaeffler Group, und Dr. Thomas Bachmann, Syndikusrechtsanwalt im Geschäftsbereich Digital Industries der Siemens Aktiengesellschaft und Koordinator der Arbeitsgruppe COVID-19 in der Siemens-Rechtsabteilung das Thema Force Majeure, denn viele Unternehmen argumentieren bei Lieferausfällen auf Grund von Corona mit höherer Gewalt. Was man unter Force Majeure versteht und wie Unternehmen konkret reagieren müssen, wird hier praxisrelevant aufbereitet.

Dr. Harald Voigts, Head of Legal – M&A Linde GmbH und Stefan Hienzsch, Assistant General Counsel, BMW Group, berichten von den dramatischen Auswirkungen der Krise auf das M&A Transaktionsgeschäft. Im Interview geben die beiden BUJ-Fachgruppenleiter Antworten auf die Frage, was in laufenden Verhandlungen beachtet werden sollte, und werfen einen Blick in die Zukunft.

​Daneben möchte ich dieses Editorial nutzen, um Ihnen die neue Chefredakteurin der ZUJ vorzustellen: Viola C. Didier. Frau Didier ist Volljuristin und Inhaberin des RES JURA Redaktionsbüros. Als erfahrene Kraft in der Betreuung juristischer Fachzeitschriften ist sie Ansprechpartnerin für die Autorinnen und Autoren sowie für alle, die Themenvorschläge oder andere redaktionelle Hinweise adressieren möchten. Der BUJ freut sich auf die Zusammenarbeit.

Jetzt wünsche ich Ihnen viel Lesevergnügen und – bleiben Sie gesund!

Herzlichen Grüße

Ihr Götz Kaßmann


BUJ Inside
#CoCoCo – Das virtuelle Netzwerk des BUJ
Inga Vogt

Connecting Corporate Counsels – ist der neue Claim des Bundesverbands der Unternehmensjuristen, denn das Netzwerk ist das, was uns als Verband ausmacht. Dies gilt natürlich auch in Krisenzeiten. Denn physische Distanz in der Corona-Zeit muss nicht mit einem Mangel an Information und Austausch einhergehen.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 4, ZUJ1335299
Die stille Epidemie
Dr. Peter Schichl / Fritjof Nelting / Dr. Dierk Schindler

Unternehmensjuristen lösen Probleme, managen Risiken, tragen für ihre Unternehmen Konflikte aus, setzen Interessen durch und sind der Fels in der Brandung, wenn es um „alles“ geht. Inhouse Counsel ist eine starke Rolle. Krankheit, Überlastung oder Überforderung passen nicht ins Bild, zumal die Erwartungen an die Rolle hoch ist – stark eben, nicht schwach. Der steigende Kosten- und Rechtfertigungsdruck im Unternehmen sowie die Anforderungen neben dem eigenen juristischen Fachgebiet – zum Beispiel durch die Digitalisierung – setzen zusätzliche Druckpunkte. Syndizi müssen sich täglich beweisen. Ist das gesund?

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 5 ‑ 7, ZUJ1335301
Gesetz zur Stärkung der Integrität der Wirtschaft – BMJV legt Entwurf vor
Inga Vogt

Das BMJV hat am 21.04.2020 den lang erwarteten Referentenentwurf zum Unternehmenssanktionsrecht vorgelegt. Dieser Gesetzentwurf trägt nunmehr den Titel „Gesetz zur Stärkung der Integrität der Wirtschaft“ und ist damit von dem Fokus auf Bekämpfung der Unternehmenskriminalität – zumindest im Titel des Gesetzes – abgerückt.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 8 ‑ 9, ZUJ1335306
BUJ – Im Profil

Unter dem Titel „Im Profil“ finden Sie in der ZUJ im Wechsel zwei Fach- oder zwei Regionalgruppen des Verbandes. In dieser Ausgabe stellen sich zwei Fachgruppen vor: Die BUJ Fachgruppe M&A unter der Leitung von Dr. Harald Voigts und Stefan Hienzsch sowie die BUJ Fachgruppe Digitalisierung unter der Leitung von Jörg Vocke.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 10, ZUJ1335308

Aktuelles
Schriftformerfordernis gilt auch im Gewerbemietrecht

Die Auswirkungen der auch auf das Gewerbemietrecht anwendbaren sog. Schriftformklausel des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sind Gegenstand eines Gesetzentwurfs des Bundesrats.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 11, ZUJ1335310
EU-Entsenderichtlinie: Mehr Schutz für entsandte Beschäftigte

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort: Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen beschlossen. Damit wird die EU-Entsenderichtlinie neu geregelt.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 12, ZUJ1335312
Neue Studie: Starker Anstieg von sachgrundlosen Befristungen

Die Zahl der Befristungen ohne Sachgrund ist seit Anfang der 2000er-Jahre deutlich gestiegen. Allein von 2017 auf 2018, dem aktuellsten Jahr, für das Daten vorliegen, um mehr als 200.000. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 13, ZUJ1335314
Gesetzentwurf: Modernisierung des Personengesellschaftsrechts

Die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eingesetzte Kommission von Expertinnen und Experten hat am 20.04.2020 ihren Entwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts vorgelegt.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 14, ZUJ1335316
BSI: IT-Sicherheit beim Arbeiten im Homeoffice

Eine empfohlene Maßnahme im Kontext der Corona-Krise ist die intensivere Nutzung von Homeoffice und mobilem Arbeiten. Dafür gilt es, pragmatische Lösungen zu finden, die einerseits die Arbeitsfähigkeit eines Unternehmens erhalten, gleichzeitig jedoch Vertraulichkeit, IT-Sicherheit und Datenschutz gewährleisten.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 14 ‑ 15, ZUJ1335318
Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise

Aufgrund der schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind Millionen Beschäftigte von Kurzarbeit betroffen. Darum einigte sich der Koalitionsausschuss am 22.04.2020 auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Die Erhöhungen sind abhängig von der Dauer der Kurzarbeit und gelten maximal bis Ende des Jahres.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 15, ZUJ1335320
Zahlen zur Anwaltschaft: Frauenanteil bei Syndizi deutlich höher

Zum Stichtag 01.01.2020 verzeichneten die 28 Rechtsanwaltskammern 167.234 Mitglieder. Insgesamt gab es einen leichten Zuwachs. Während Einzelzulassungen rückläufig waren, gab es eine Zunahme bei den Syndizi und einen Anstieg des Frauenanteils.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 16, ZUJ1335322
Bundestag beschließt Arbeit-von-morgen-Gesetz

Der Deutsche Bundestag hat am 23.04.2020 das Arbeit-von-morgen-Gesetz (Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung) beschlossen.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 17, ZUJ1335324
BMAS: Arbeitsschutzstandard COVID 19 veröffentlicht

Dem Arbeitsschutz kommt während der Corona-Pandemie eine zentrale Rolle zu. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Dr. Stefan Hussy, den Arbeitsschutzstandard COVID 19 vorgestellt.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 18 ‑ 19, ZUJ1335326
Corona-Krise: Hauptversammlung ohne Präsenzpflicht

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht beschlossen. Unter anderem wird erstmals auch die Möglichkeit einer virtuellen Hauptversammlung von Aktiengesellschaften geschaffen.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 19, ZUJ1335328
BAG zu den Hinweispflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber hat zwar keine allgemeine Pflicht, die Vermögensinteressen des Arbeitnehmers wahrzunehmen. Erteilt er jedoch Auskünfte, ohne hierzu verpflichtet zu sein, müssen diese richtig, eindeutig und vollständig sein. Andernfalls haftet der Arbeitgeber für Schäden, die der Arbeitnehmer aufgrund der fehlerhaften Auskunft erleidet.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 20, ZUJ1335330

Recht & Wirtschaft
Aktuelle Rechtsprechung rund um den Syndikus
Martin W. Huff

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt Martin W. Huff, Rechtsanwälte LLR in Köln und Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Köln, über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 22 ‑ 24, ZUJ1335332
Neuerungen im Gesellschaftsrecht: ARUG II und DCGK
Dr. Peter Hennke

Börsennotierte Unternehmen sehen sich in diesem Jahr einer Reihe von Neuregelungen gegenüber, die unter anderem die Bereiche der Geschäfte mit nahestehenden Personen und der Vorstandsvergütung betreffen. Rechtsgrundlage hierfür bilden das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) sowie die Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK).

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 25 ‑ 28, ZUJ1335334
Geldwäscherechtliche Pflichten der Syndikusrechtsanwälte
Jürgen Krais

Spätestens mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte steht fest, dass Syndikusrechtsanwälte Rechtsanwälte sind und damit dem Berufsrecht unterliegen (vgl. § 46 Abs. 2 BRAO). Das ist gut und richtig. Dennoch bestehen bei der Berufsausübung eines Syndikusrechtsanwalts Besonderheiten, die der Gesetzgeber nur punktuell erkannt und gesondert geregelt hat. Der Artikel erläutert die geldwäscherechtlichen Pflichten der Syndikusrechtsanwälte.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 29 ‑ 34, ZUJ1335336

Im Fokus
Im Fokus: Bewältigung der Corona-Krise

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 35 ‑ 37, ZUJ1335338
Homeoffice in Zeiten der Corona-Krise: Ausblick auf die Arbeitswelt der Zukunft
Inga Vogt

Die Corona-Krise gefährdet Menschen und die Wirtschaft. Die negativen Konsequenzen des Virus sind dramatisch und können in ihrem Umfang derzeit noch nicht einmal abschließend bestimmt werden. Doch gibt es auch Bereiche, in denen die Beschränkungen, die das Auftreten des Virus erzeugt, zu einem regelrechten Innovationsbuster werden. Dazu gehört neben dem Bildungssystem auch das Arbeitsumfeld.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 38 ‑ 40, ZUJ1335340
Force Majeure: Ist das Coronavirus höhere Gewalt?
Dr. Thomas Bachmann / Dr. Ulrich Keil

Das Coronavirus stellt das wirtschaftliche Leben auf den Kopf. Quarantänemaßnahmen verlangsamen oder unterbrechen Produktionsabläufe, Lieferengpässe sind keine Seltenheit. Viele Firmen argumentieren bei Engpässen oder sogar Lieferausfällen mit höherer Gewalt. Doch ist das Coronavirus ein Fall von Force Majeure? Und wie sollte man reagieren, wenn Verträge aufgrund der Corona-Krise nicht mehr erfüllt werden können? Antworten auf diese und weitere Fragen geben Dr. Ulrich Keil, General Counsel Industrial Schaeffler Group, und Dr. Thomas Bachmann, Syndikusrechtsanwalt im Geschäftsbereich Digital Industries der Siemens Aktiengesellschaft und Koordinator der Arbeitsgruppe COVID-19 in der Siemens-Rechtsabteilung.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 41 ‑ 45, ZUJ1335342
Corona-Krise: Auswirkungen auf den M&A-Markt
Stefan Hienzsch / Dr. Harald Voigts

Der M&A-Markt wurde von der Corona-Krise schwer getroffen. Obwohl nicht klar ist, wie lange die Krise andauern und welche Auswirkungen sie haben wird, sind bereits wesentliche Veränderungen zu erkennen und bestimmte Entwicklungen vorauszusehen. Dr. Harald Voigts, Head of Legal M&A der Linde GmbH und Stefan Hienzsch, Assistant General Counsel bei der BMW Group, beleuchten das Geschehen.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 46 ‑ 50, ZUJ1335346

Management & Business
Legal Tech für Verträge – Erste Schritte und Fallstricke
Prof. Dr. Stephan Breidenbach / Dr. Alexander Steinbrecher

Mit Legal Tech lassen sich Verträge digital gestalten und managen. Der Paradigmenwechsel liegt dabei darin, Verträge nicht mehr nur als Textsammlungen, sondern als Gefüge von regelbasierten Bausteinen zu betrachten. Es kommt dabei nicht auf dieses oder jenes Legal-Tech-Tool an, sondern auf Strukturdenken. Das verlangt Software-agnostisches Vorgehen – auch in der Rechtsabteilung.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 52 ‑ 56, ZUJ1335350
Corona & Recruiting: Keine Schockstarre für Karriere und Personalplanung
David Schwab

Manche Firmen verhängen in der Corona-Krise Einstellungsstopps, andere suchen händeringend neues Personal. Wie Recruitingprozesse derzeit ablaufen und ob Vorstellungsgespräche auch per Video funktionieren, beleuchtet David Schwab, Geschäftsführer von clients&candidates.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 57 ‑ 59, ZUJ1335352
Homeoffice – die neue Normalität?
Christiane Dahlbender

Mitarbeiter wechseln vom Großraumbüro ins Homeoffice, Küchentische werden zum Arbeitsplatz, Videokonferenzen ersetzen Meetings. Das Coronavirus verändert die Arbeitswelt stärker und schneller als jede bisher dagewesene Krise. Welche Herausforderungen das Homeoffice mit sich bringt und wie man sie meistert, erklärt Christiane Dahlbender, Associate General Counsel bei Mars.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 60 ‑ 61, ZUJ1335355
Zuhören, Coachen, Feedback geben
Barbara Liebermeister / Patrick Merke

Die Anforderungen an Führungskräfte im digitalen Zeitalter sind vielschichtig und komplex. Doch eine Metastudie zeigt: Der entscheidende Erfolgsfaktor ist und bleibt die Beziehung von Mensch zu Mensch.

ZUJ vom 25.5.2020, Heft 03, Seite 62 ‑ 64, ZUJ1335358