​Inhaltsverzeichnis - ​Ausgabe 2/2020


ZUJ - Zeitschrift für Unternehmensjuristen Cover Ausgabe 02 2020

​Big Data & Datenschutz

Unternehmen müssen wettbewerbsfähig bleiben, um am Markt zu überleben. Big Data ist für viele Unternehmen der Schlüssel, um Strategien zur Kosteneinsparung zu entwickeln und die Leistungsfähigkeit zu steigern. Big Data wird derzeit beispielsweise im Marketing, im Supply Chain Management oder in der Produktentwicklung über alle Branchen hinweg eingesetzt. Doch damit ist das Potential von Big Data nicht einmal ansatzweise skizziert: wir befinden uns in einer Zeit, in der Unternehmen die zukünftigen Handlungen von Personen vorhersagen können, indem sie mit künstlicher Intelligenz riesige Datenmengen analysieren. Dies bietet nicht nur unternehmerisch, sondern auch gesamtgesellschaftlich eine völlig neue Perspektive. In unserem Titelthema der zweiten Ausgabe der ZUJ widmen wir uns den rechtlichen Herausforderungen des Themas, welches in Zukunft unternehmerische Entscheidungen maßgeblich mitbeeinflussen wird.

Neben weiteren praxisrelevanten Themen in unserer Rubrik Recht&Wirtschaft beleuchtet Dr. Clemens Stauder, Leitung der BUJ-Fachgruppe Banking&Finance in seinem Artikel „Sustainability, ESG und Green Bonds“ mit dem Klimaschutz ein weiteres hochaktuelles Thema, welches derzeit in aller Munde ist. Martin W. Huff widmet sich hingegen einem Kernthema des Verbandes und berichtet über aktuelle Gerichtsentscheidungen rund um den Syndikus.

Als Mitglieder (Fach-) Zeitschrift präsentieren wir Ihnen neben Fachinformationen auch in jeder Ausgabe in der Rubrik BUJ-Inside aktuelle Verbandsinformationen. Im heutigen Heft freue ich mich besonders Ihnen einen reich bebilderten Rückblick auf den BUJ Jahreskongress, den Unternehmensjuristenkongress 2020, zu geben. Das Programm des UJK stand – wie der BUJ – für Praxisnähe, Fachexpertise und auch Aktualität: Das Verbandssanktionengesetz zum Beispiel, welches Inga Vogt als Leiterin der BUJ Hauptstadtrepräsentanz noch am Vorabend des Kongresses mit Mitgliedern des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages diskutierte, geht in naher Zukunft in die öffentliche Verbändeanhörung.

Das Wesen des Kongresses wurde bestimmt durch den Zusammenhalt der Mitglieder, die Freude am Austausch und das persönliche Engagement vieler Einzelner. Die besondere Stimmung, die diesen Kongress ausgemacht hat, findet man nur im BUJ.

Der Termin für das nächste Klassentreffen der Unternehmensjuristen steht auch schon fest: Der Unternehmensjuristenkongress des BUJ findet vom 18. – 20. Januar 2021, im Ellington Hotel in Berlin statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird der BUJ sein 10jähriges Verbandsjubiläum feiern.

Doch nun wünsche ich Ihnen erstmal viel Spaß mit dieser Ausgabe der ZUJ!

Ihr Götz Kaßmann


BUJ Inside

Aktuelles
10. GWB-Novelle: Referentenentwurf vorgelegt

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat den bereits im vergangenen Jahr angekündigten Entwurf zur 10. GWB-Novelle vorgelegt.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 14, ZUJ1330382
Achtung: Schriftformerfordernis im Gewerbemietrecht

Die Auswirkungen der auch auf das Gewerbemietrecht anwendbaren sog. Schriftformklausel des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sind Gegenstand eines Gesetzentwurfs des Bundesrats. Der Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schriftformerfordernisses im Mietrecht sieht vor, das Kündigungsrecht auf den Erwerber zu beschränken.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 15, ZUJ1330384
Rat der EU: Position zur DSGVO

Der Rat hat in einer Position zur EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Stellung bezogen.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 16, ZUJ1330386
Softwareanwendungen erleichtern DSGVO-Umsetzung

Für die Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung setzen viele Unternehmen auf technische Unterstützung. Fast jedes zweite Unternehmen (48 %) hat für die Umsetzung spezielle Softwaretools genutzt. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung unter mehr als 500 Unternehmen aus Deutschland.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 16, ZUJ1330388
Anlagevermittler müssen klar vor Verlustrisiko warnen

Wenn Anlagevermittler hohe Renditen versprechen, müssen sie auch deutlich sichtbar auf ein damit verbundenes Verlustrisiko hinweisen. Ein kleiner Hinweis, der in einem Werbevideo nur zwei Sekunden eingeblendet wird, genügt nicht, entschied das LG Hamburg.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 17, ZUJ1330390
Entwurf eines Gesetzes für Verbraucherverträge

Am 24.01.2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Entwurf eines Gesetzes für fairere Verbraucherverträge veröffentlicht.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 18, ZUJ1330392
Urteil in einer Kündigungsschutzklage im Zusammenhang mit Dieselaffäre

In dem Rechtsstreit des ehemaligen Hauptabteilungsleiters und Leiters Dieselmotorenentwicklung gegen die Volkswagen AG hat das LG Braunschweig entschieden, dass die Kündigung unwirksam war. Die Volkswagen AG hatte vor Ausspruch der Kündigung den Betriebsrat nicht ordnungsgemäß unterrichtet.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 19, ZUJ1330394
Fristlose Kündigung wegen Missbrauchs von Kundendaten

Ein IT-Mitarbeiter hatte durch einen Datenzugriff die Kundenbeziehung seines Arbeitgebers massiv gefährdet. Dies rechtfertigt eine fristlose Kündigung, entschied das Arbeitsgericht Siegburg. Denn ein IT-Mitarbeiter ist verpflichtet, sensible Kundendaten zu schützen.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 20, ZUJ1330396

Recht & Wirtschaft
Fristen für Anwälte nach Brexit

Großbritannien ist zum 01.02.2020 aus der EU ausgetreten und hat damit den Brexit vollzogen. Über die Folgen für britische Anwälte sowie Anwälte aus der Europäischen Union, die eine britische, nordirische oder walisische Berufsqualifikation erlangt haben, informiert die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK).

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 21, ZUJ1330398
Aktuelle Rechtsprechung rund um den Syndikus
Martin W. Huff

An dieser Stelle berichtet von jetzt an Rechtsanwalt Martin W. Huff, Rechtsanwälte LLR in Köln und Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Köln, über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 22 ‑ 23, ZUJ1330400
Qualifizierte Mitarbeiter sind der beste Schutz vor Sabotage

Die deutsche Wirtschaft ist sich einig: Wenn es künftig um den Schutz vor Sabotage, Datendiebstahl oder Spionage geht, braucht es vor allem qualifizierte IT-Sicherheitsspezialisten. Die zeigt ein Bitkom- Studienbericht zum Wirtschaftsschutz in der digitalen Welt.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 24, ZUJ1330402
Sustainability, ESG und Green Bonds – Die deutsche Wirtschaft im Rausch des Klimaschutzes
Dr. Clemens Stauder

Ob in Industrie, Politik oder Finanzwirtschaft, Grün ist die Farbe der Stunde. Ökologische, nachhaltige und sozial unbedenkliche Investments stehen bei institutionellen wie privaten Anlegern hoch im Kurs und bestimmen landauf landab die Schlagzeilen. Dies hat zur Folge, dass die Wirtschaft händeringend nach Möglichkeiten sucht, den bestehenden Bedarf zu decken. Auch wenn sich das Thema Green Bonds bereits einigermaßen etabliert zu haben scheint, ist es bislang unklar, in welche Richtung sich das Thema weiterentwickeln wird. Klar ist, dass das Thema zukünftig auch und vor allem in der Finanzbranche einen festen Platz haben wird.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 26 ‑ 29, ZUJ1330404
Lkw-Kartell: Masseninkasso unzulässig

Das Landgericht München I hat die Klage des auf die IT-basierte Durchsetzung von Massenschadensfällen spezialisierten Rechtsdienstleistungsunternehmens Financialright abgewiesen. Damit ist die größte Klage gegen ein Lkw-Kartell vorerst gescheitert. Diese Form des Masseninkasso ist gesetzeswidrig, urteilten die Richter.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 30 ‑ 31, ZUJ1330409
Blockchain-Kooperationen und Kartellrecht – Mögliche Kooperationsmodelle und ihre Einordnung
Dr. Thilo Reimers / Sebastian Brack / Cordula Modest

Mit der wachsenden Bedeutung der Blockchain-Technologie rückt immer mehr auch die Frage nach den kartellrechtlichen Rahmenbedingungen entsprechender Kooperationen in den Fokus. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über mögliche Kooperationsmodelle und ihre Einordnung.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 32 ‑ 37, ZUJ1330411

Im Fokus

Management & Business
Re-Designing Law – Legal Design als Instrument für die Entwicklung von Innovationen im Recht
Astrid Kohlmeier

Astrid Kohlmeier zeigt am Beispiel eines konkreten Vertrags-Design-Projekts bei AIRBUS Defence & Space, wie Verträge mit Hilfe von Legal Design Thinking zugänglicher, intuitiver und effizienter werden.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 51 ‑ 56, ZUJ1330422
Jobsharing funktioniert – und verändert die Kultur
Dr. Ines Lietzke-Prinz / Rainer Gimbel

„Nicht jeder Job ist in Teilzeit machbar!“ Oder doch? 2018 führte der Spezialchemiekonzern Evonik im Rahmen eines Pilotprojekts eine Job-sharing-Plattform ein, um Mitarbeitende darin zu unterstützen, Job-tandems zu bilden und auch Stellen in Teilzeit besetzen zu können, die dafür auf den ersten Blick als ungeeignet erschienen. Dass Jobsharing noch viel mehr bedeutet, ist nur eine von zahlreichen Erkenntnissen, die das Projektteam seitdem gemacht hat.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 57 ‑ 60, ZUJ1330426
Quo vadis, Bonus?
Birgit Horak

Individuelle Ziele, die mit einer variablen Vergütung verknüpft sind, galten lange als unumstrittenes Steuerungs- und Motivierungsinstrument. Doch seit der Bankenkrise sind solche Boni in Verruf geraten. Warum eigentlich? Und vor allem: Wie geht es nun weiter? Birgit Horak hat diesbezüglich eine klare Position.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 61 ‑ 62, ZUJ1330428
Neue Studie: Homeoffice ist kein Selbstläufer

Homeoffice kann Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern helfen, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen, aber das ist kein Selbstläufer. Arbeitgeber und Vorgesetzte müssen die richtigen Voraussetzungen schaffen, zeigt eine neue Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.

ZUJ vom 30.3.2020, Heft 02, Seite 63 ‑ 64, ZUJ1330430