Inhaltsverzeichnis – Ausgabe 1/2020
Unternehmensaktionsrecht
Es ist soweit: Sie halten die erste Ausgabe der „ZUJ – Zeitschrift für Unternehmensjuristen“ in Ihren Händen!
Der BUJ ist stolz darauf, eine neue Verbandsära einzuleiten und mit der ZUJ eine neue Mitglieder-(Fach-)zeitschrift des BUJ ins Leben gerufen zu haben. Als Herausgeber der Zeitschrift wird der BUJ darauf achten, dass sich der Qualitätsanspruch des Verbandes auch im Magazin niederschlägt. Was bietet Ihnen die ZUJ?
Sie können sich freuen auf spannende Beiträge in den Rubriken „Recht & Wirtschaft“ und „Management & Business“ mit wertvollen Analysen und hochwertigen Einschätzungen, aktuelle (Rechts-) Informationen für Ihre tägliche Arbeit als Unternehmensjuristinnen und -juristen, sowie „BUJ Inside“ mit Terminen und Infos aus der Verbandsarbeit! Darüber hinaus widmet sich jede Ausgabe einem ausgewählten, für Sie praxisrelevanten Titelthema, in der Rubrik „im Fokus“. Für die erste ZUJ haben wir uns für das hochaktuelle Thema „Unternehmenssanktionsrecht“ entschieden.
Schon im Jahre 2014 hatte die Fachgruppe Compliance des BUJ hierzu einen eigenen Gesetzgebungsvorschlag als Alternative zum seinerzeit geplanten Verbandsstrafgesetzbuch erarbeitet. Der aktuell bekannte Entwurf zum Unternehmenssanktionsrecht sorgt mit seinen fundamentalen Veränderungen für hitzige Diskussionen in Recht, Wirtschaft und Politik. Im Interview auf S. 28-31 gibt die BUJ-Fachgruppenleitung Compliance einen Überblick zu den Auswirkungen. Frau Annette Kraus und Herr Martin Stadelmaier legen ihre persönliche Perspektive aus der Rechtsabteilung eines Konzerns sowie aus der Rechtsabteilung eines Mittelständlers dar. Ganz nach dem derzeitigen Motto des Verbandes „Aufbruch zu neuen Ufern“ widmen wir uns in diesem Heft darüber hinaus auch der neuen Arbeitswelt und den neuen Technologien. So berichtet u.a. das BUJ-Präsidiumsmitglied Dr. Alexander Gommlich darüber, wie die Inhouse-Juristen der Deutschen Bahn AG die Chancen des digitalen Wandels nutzen und an welchen digitalen Projekten sie bereits gearbeitet haben.
Schließlich finden Sie in dieser Premierenausgabe auch Informationen zur Zukunft des Verbandes mit unserem neuen Dienstleister, den Handelsblatt Fachmedien, die uns ab sofort nicht nur bei der Erstellung dieses Verbandsmagazins sondern u.a. auch bei unseren Veranstaltungen unterstützen. Wir wünschen Ihnen eine gute Lektüre!
Herzliche Grüße
Ihr Götz Kaßmann
Unter dem Titel „Im Profil“ finden Sie in der ZUJ in Zukunft immer im Wechsel zwei Fach- oder zwei Regionalgruppen des Verbandes. In dieser Ausgabe stellen sich zwei Fachgruppen vor. Wir beginnen mit den Themenbereichen Bau- und Immobilienrecht und Datenschutz.
Das EuGH-Urteil in der Rs. Planet49 hat nicht die erhoffte Klarheit gebracht. Unternehmen müssen ihre Prozesse bzgl. des Einsatzes von Cookies dennoch genau prüfen.
Nach vier Jahren Syndikusgesetz zeigen sich in der Praxis der Rechtsanwaltskammern einige Schwächen des Gesetzes, die vom Gesetzgeber beseitigt werden sollten.
Die deutsche Volkswirtschaft tritt im Jahr 2019 auf der Stelle. Unternehmer, Beschäftigte und Politiker fragen sich, ob die „fetten Jahre“ vorbei sind und was die Zukunft bringt.
Die Sanktionierung von Unternehmen wird seit einigen Jahren immer wieder diskutiert. Der Bundesverband der Unternehmensjuristen e.V. hat 2014 als erster Verband auf einen Vorstoß reagiert, ein Unternehmensstrafrecht einzuführen. Der Gesetzgebungsvorschlag sah als Kernelement das Setzen von positiven Anreizen zur Schaffung einer guten Compliance-Struktur vor. Heute liegt ein Gesetzesentwurf zur Sanktionierung von Unternehmen aus dem BMJV vor, welcher zwar aus dogmatischen Gründen von einem Strafrecht abrückt, jedoch als Sonder-Ordnungswidrigkeitenrecht seit seiner Veröffentlichung trotzdem für heftige Diskussionen sorgt. Martin Stadelmaier und Annette Kraus, beide Unternehmensjuristen und die Leiter der Fachgruppe Compliance im BUJ, erklären die wesentlichen Auswirkungen für Unternehmen, sollte das Gesetz in der nun vorliegenden Fassung verabschiedet werden.
Der Gesetzesentwurf zum Verbandssanktionengesetz befindet sich derzeit (Stand 16.01.2020) noch in der Ressortabstimmung zwischen den Ministerien. Die Auseinandersetzung zwischen den Fraktionen des Bundestages im Rechtsausschuss folgt erst noch. Und obwohl die recht konkreten Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zwischen den Fraktionen von CDU/CSU und SPD zum Unternehmenssanktionsrecht und zu den Internal Investigations einen anderen Eindruck hinterlassen könnten, sind sich weder die Koalitionsparteien noch die Oppositionsparteien bei der Ausgestaltung einig. Hier stellen die rechtspolitischen Sprecher der vier Bundestagsfraktionen ihre Meinung zum Unternehmenssanktionsrecht dar.
Feste Gehaltsbänder, Arbeitsmarktdaten, Verhandlungssache – das ist ein beliebter Mix in Vergütungssystemen, an denen Unternehmen ungern rütteln. Doch was ist, wenn sich Arbeitsfelder und Verantwortlichkeiten verändern, Mitarbeiter agil arbeiten, New Work auf der Agenda steht oder sich vermehrte Unzufriedenheit der Mitarbeiter mit ihrer Vergütung breitmacht? New Pay könnte eine Antwort sein.
Auch der Rechtsmarkt ist längst vom digitalen Wandel erfasst. Wir haben uns mit Alexander Gommlich darüber unterhalten, wie die DB Inhouse-Juristen die Chancen des digitalen Wandels nutzen und an welchen Projekten bereits gearbeitet wird.
Agil und Rechtsabteilung? Geht das? Und passt agil überhaupt zu der Funktion einer Rechtsabteilung? Und wenn ja, wie soll das aussehen? Diese und ähnliche Fragen haben sich wohl die meisten Mitglieder der Rechtsabteilung gestellt, als im Herbst 2017 Manfred Schick als General Counsel der ING Deutschland das Ziel des neuen CEO Nick Jue, die erste agile Bank in Deutschland zu werden, für die Rechtsabteilung adaptierte: wir werden eine agile Rechtsabteilung.
Die Absolventenzahlen im Bereich Rechtswissenschaften sinken jährlich. Von einer „Juristenschwemme“, wie es sie Anfang der 2000er noch gab, kann schon lange keine Rede mehr sein. Wir haben mit David Schwab, Geschäftsführer und Gründer einer auf Juristen spezialisierten Personalberatung, über den juristischen Fachkräftemangel und den Kampf der Unternehmen um die besten Juristen gesprochen.